Ora Zero per l’Europa

Germania, Francia, Ue, moneta unica
Gfp     101130
Ora Zero per l’Europa

●    I più autorevoli media tedeschi: il tempo stringe, non è dato sapere se Portogallo e soprattutto Spagna finiranno in bancarotta: urge in Germania un dibattito approfondito sull’abbandono o meno della moneta unica; sia il mantenimento che il crollo dell’euro potrebbero causare a forti perdite.

●    Tesi GFP: Il futuro della moneta unica dipenderà dalla volontà o meno dell’Europa di tollerare il rigido regime monetario voluto dai “castigamatti” tedeschi,

o    e contestato nelle piazze di Irlanda, Grecia etc.

–   Secondo un economista dell’università della Bundeswehr di Amburgo (Dirk Meyer) gli sviluppi in corso «non sono più pianificabili dalla politica», non è da escludere un “temporaneo crollo incontrollato” del sistema dell’euro:

o   è mistificatorio pensare che la Grecia sia in grado di risparmiare 30MD l’anno fino al 2013,

o   fatte le proporzioni, sarebbe come se il bilancio tedesco dovesse risparmiare €300MD/anno fino al 2013.

o   Di fatto 1/3 delle misure di risparmio greche sono solo fittizie.

–   A queste obiezioni si aggiunge la crescente opposizione contro le misure di austerità richieste da Bruxelles:

o   Irlanda: i sindacati hanno chiamato ad uno sciopero generale e alla disubbidienza civile, contro il governo irlandese, ma anche contro i promotori del diktat UE, Germania in primis;

–   Vengono avanzate ipotesi su:

o   creazione di un governo economico unitario della Ue;

o   ritorno alle valute nazionali;

o   divisione della zona dell’euro in due aree ognuna con una propria moneta,

o   una ad euro forte (Nord Europa: Germania, Paesi Bassi, Scandinavia, Austria e forse Polonia)

o   ed una a euro debole (Sud Europa);

o   non definita la posizione che occuperebbe la Francia, ma se appartenesse all’euro sud riprenderebbe presto la contesa sulla valle del Reno.

o   uscita volontaria e ordinata (anche se non è da escludere un caos temporaneo) dei paesi più deboli del Sud Europa (Dirk Meyer), che avvantaggerebbe i paesi più stabili.

–   L’economista ex consigliere del governo Usa, Nouriel Roubini, ritiene che

o   il Portogallo abbia raggiunto un punto critico, e che non possa evitare gli aiuti della UE;

grosse difficoltà in arrivo per la Spagna, un paese «troppo grande per essere lasciato fallire, e troppo grande per poter essere aiutato», il fondo UE non ha denaro sufficiente.

Gfp      101130

Europas Stunde Null

30.11.2010
BERLIN/DUBLIN

–   (Eigener Bericht) – Unter dem Eindruck drohender Staatsbankrotte in Portugal und Spanien spitzt sich die deutsche Diskussion um einen Ausstieg aus der europäischen Währung zu.

–   Die Frage, "was der Erhalt des Euro kosten darf", sei "zu einer der schwierigsten Güterabwägungen geworden, die je eine Bundesregierung zu treffen hatte", urteilen Beobachter.

–   "Sowohl der Erhalt als auch der Zerfall der Gemeinschaftswährung" könnten gleichermaßen "zu sehr hohen Verlusten führen". Dabei dränge die Zeit, schreiben Wirtschaftskommentatoren: "Wir müssen uns der Debatte stellen. Jetzt."

–   Im Gespräch ist neben dem Aufbau einer einheitlichen EU-Wirtschaftsregierung und der Rückkehr zu nationalen Währungen eine Aufteilung der Währung in einen starken (Nordeuropa) und einen schwachen (Südeuropa) Euro.

–   Der faktische Ausschluss der schwächsten Länder Südeuropas wird ebenfalls diskutiert. Insgesamt sei die aktuelle Entwicklung "kaum mehr planbar durch die Politik", warnt ein Ökonom von der Universität der Bundeswehr in Hamburg. Selbst ein ungesteuerter "chaotischer Zerfall" des Eurosystems sei durchaus möglich.

Kritischer Punkt

Angesichts der Krisenverschärfung in Portugal und in Spanien spitzt sich die deutsche Diskussion um einen Ausstieg aus der europäischen Währung zu.

–   Große Aufmerksamkeit findet die Warnung des US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers und ehemaligen Regierungsberaters Nouriel Roubini, Portugal könne ein Hilfsersuchen an die EU nach griechisch-irischem Modell nicht mehr lange vermeiden. Lissabon habe einen "kritischen Punkt" erreicht; es könne wie Athen und Dublin noch eine Weile leugnen, auf äußere Unterstützung angewiesen zu sein, werde aber dem Druck der Märkte nicht entkommen können.

–   Größere Schwierigkeiten sieht Roubini auf Spanien zukommen. Das Land sei "zu groß, um zu scheitern, und zu groß, um gerettet zu werden", urteilt der Ökonom. Im Falle eines Madrider Staatsbankrotts stehe nicht genug Geld für neue Rettungsmaßnahmen zur Verfügung.[1] Wie das Problem gelöst werden soll, ist völlig unklar.

Eine Güterabwägung

–   Deutsche Leitmedien dringen auf eine intensive, präzise berechnende Debatte. "Die Frage, was der Erhalt des Euro kosten darf, ist zu einer der schwierigsten Güterabwägungen geworden, die je eine Bundesregierung zu treffen hatte", heißt es etwa in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dabei sei es wichtig, in der Aufregung über kostspielige "Rettungsschirme" nicht übereilt auf einen Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung zu setzen.

–   Nach wie vor profitiere Deutschland, das gut 63 Prozent seiner Exporte in andere EU-Länder liefere – mehr als 40 Prozent in Eurostaaten -, vom Euro. Zwar werde man die Verluste, die nach der Rückkehr zu nationalen Währungen durch die Wechselkurse entstünden, verschmerzen können.

–   Gefahr drohe allerdings durch einen neuen Protektionismus vor allem in den ärmeren EU-Staaten. "In Ländern wie Griechenland wäre es wohl kaum populär", den Markt nach dem kompletten Zusammenbruch des Währungssystems "für (deutsche) Exporte offen zu halten", mutmaßt die Frankfurter Allgemeine. Dies sei ungeachtet der zunehmenden Ausfuhren unter anderem nach Russland und China "ein ernstes Problem für die deutsche Exportindustrie und damit für den Wohlstand des ganzen Landes".[2]

Ringen um Einflusssphären

–   Schwierigkeiten sagt die Frankfurter Allgemeine auch für die Außenpolitik voraus. Berlin ziehe "große Vorteile aus der EU", urteilt das Blatt:

o    So erspare die "Integration (…) einer Mittelmacht wie Deutschland die früher üblichen Machtbalancespiele auf dem Kontinent", die mit teurer Aufrüstung einhergingen.

o    Zudem ermögliche es die EU ungeachtet gelegentlicher Unstimmigkeiten, "in einem Verbund auf der Weltbühne aufzutreten, dessen gemeinsames Gewicht wesentlich höher ist als selbst das der größten europäischen Wirtschaftsnation".

o    Mit dem Ende der Gemeinschaftswährung "entstünde eine Stunde null in Europa". Voraussichtlich werde sich "rasch wieder das alte Ringen um Einflusssphären und Vorherrschaft einstellen, das derzeit in den EU-Gremien begraben wird."

o    Ein gemeinsamer "Auftritt gegenüber Großmächten wie Amerika, Russland oder China" sei nicht mehr denkbar. Wie die Frankfurter Allgemeine urteilt, werde dies vor allem Deutschland treffen, das seine außenpolitischen Ziele in hohem Maße über Brüssel durchzusetzen suche. Daher müsse ein Ausstieg aus dem Euro bis ins Letzte durchdacht werden.[3]

Zwei Währungen

–   Wie Beobachter feststellen, drängt die Zeit: Es ist unklar, ob der Kollaps Spaniens verhindert oder wie lange er hinausgezögert werden kann.

o    Als Alternative zum Ausstieg aus dem Euro wird dabei nicht nur der Aufbau einer europäischen Wirtschaftsregierung gehandelt, sondern auch die Teilung der Eurozone in zwei Gebiete mit jeweils eigener Währung –

o    ein "Hartwährungsblock" im Norden, dem neben Deutschland die Niederlande, die Staaten Skandinaviens, Österreich und eventuell auch Polen angehörten,

o    und der schwächere Süden Europas mit eigenem Geld. Unklar wäre die Stellung Frankreichs. Sollte es dem "Süd-Euro" beitreten, bräche nach dem Urteil von Kommentatoren bald "der alte Antagonismus am Rheingraben" wieder auf.[4]

o    Der Wirtschaftswissenschaftler Dirk Meyer, Professor an der Hamburger Bundeswehr-Universität, schlägt stattdessen einen Austritt der am meisten von der Krise betroffenen Staaten wie Griechenland und Portugal aus der EU vor. "Für die stabilitätsorientierten Länder" wie etwa die Bundesrepublik wäre es "von großem Vorteil, wenn die schwachen Länder den Euroraum freiwillig verlassen würden", urteilt Meyer, "vorausgesetzt es kommt zu einem geordneten Verfahren und nicht zu einem chaotischen Zerfall". Dieser sei jedoch "momentan nicht ganz auszuschließen".[5]

Europas Zuchtmeister

–   Resümierend warnt Meyer, die aktuelle Entwicklung sei "kaum mehr planbar durch die Politik".[6] So müsse Griechenland bis 2013 jährlich 30 Milliarden Euro im Etat kürzen. "Wenn man das auf bundesdeutsche Verhältnisse überträgt, hieße das, die deutschen öffentlichen Haushalte müssten bis 2013 jährlich 300 Milliarden Euro sparen." Dies sei offenkundig "völlig illusorisch".

–   In der Tat sind ein Drittel der griechischen Sparmaßnahmen "im Grunde Luftbuchungen", erklärt der Ökonom. Zu diesen Widersprüchen kommt ein stark wachsender Widerstand gegen die von Brüssel oktroyierten Kürzungsprogramme hinzu.

–   In Irland rufen die Gewerkschaften inzwischen zu landesweiten Streiks und zu zivilem Ungehorsam auf. Die Proteste richten sich zunächst gegen die Regierung in Dublin, die mit ihrer Politik für die soziale Umverteilung im Lande Verantwortung trägt, treffen aber auch die Urheber des EU-Spardiktats. "Kann Europa das aushalten", fragt ein Wirtschaftskommentator, "wenn die Deutschen als verhasste ‘Zuchtmeister’  ein strenges Währungsregiment führen"?[7]

–   Die Antwort auf diese Frage, die auch auf den Straßen Griechenlands, Irlands und womöglich weiterer Staaten entschieden wird, geht in die Entscheidung über die Zukunft der europäischen Währung ein.

Weitere Hintergründe zum Thema finden Sie hier: Die deutsche Frage, Das Undenkbare denken, Unter ökonomischem Protektorat, Die Macht in Europa, Wilhelminismus pur, Das Spardiktat, Die neue deutsche Frage (I), Die neue deutsche Frage (II), Die neue deutsche Frage (III), Das Brecheisen als Führungsinstrument und Das neue deutsche Europa.

[1] "Vão agora ao FMI, peçam o dinheiro agora"; economico.sapo.pt 29.11.2010

[2], [3] Was auf dem Spiel steht; Frankfurter Allgemeine Zeitung 29.11.2010

[4] Zwei Euro für Europa; WirtschaftsWoche 29.11.2010

[5], [6] Eurozone: "Gefahr des chaotischen Zerfalls"; www.euractiv.de 29.11.2010

[7] Zwei Euro für Europa; WirtschaftsWoche 29.11.2010

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