<107130144"/><106535239"> Centro Asia, Nepal , Cina FAZ 05-06-06
<107130145"> Nepal – “Attacco terroristico contro i civili”
Jochen Buchsteiner, Katmandu
<107130146"> Si tratta del più grave attacco dall’inizio della ribellione maoista 10 anni fa, con 50 vittime e 17 feriti, un forte contraccolpo per il nuovo governo del re Gyanendra.
Il 1° febbraio Gyanendra si è ripreso i pieni poteri, nel tentativo di tornare alla monarchia assoluta (Panchayat), sostituita nel 1990 con una monarchia costituzionale. Ha imposto lo stato d’assedio, fatto arrestare il primo ministro e sospeso i diritti fondamentali, la libertà di stampa, di critica, etc.
1200 prigionieri politici sarebbero ancora in carcere.
Nell’ottobre 2002 il re aveva disciolto il parlamento, senza riuscire però ad arrestare i maoisti; falliti i negoziati dell’agosto 2003, i ribelli hanno allargato le loro attività, con blocchi stradali per isolare la capitale.
La popolazione rimane tranquilla nonostante le proteste dei governi stranieri e dei politici nepalesi.
Sembra che all’interno dei maoisti si sia creata una frattura sul modo di condurre la lotta tra i due capi Prachanda e Baburam Bhattarai. FAZ 05-06-06
<106535240"> Nepal – „Ein gezielter Anschlag auf Zivilisten”
Von Jochen Buchsteiner, Katmandu
06. Juni 2005 – Am Mittag hat die „Königlich-Nepalische Armee” Klarheit: „Dies war ein gezielter Terroranschlag auf Zivilisten”, sagt Brigadegeneral Dipak Gurung. Zunächst hatte im Hauptquartier Unsicherheit geherrscht, ob der Bus mit mehr als hundert Passagieren (versehentlich) auf eine Mine gefahren war.
Erst als die Soldaten in Madhy, knapp zweihundert Kilometer südwestlich der Hauptstadt, eingetroffen waren und im Bombenkrater elektrische Kabel entdeckt hatten, gab es in Katmandu „keinen Zweifel mehr, daß die Maoisten den Bus sprengen wollten”.
Der Bus, der zur Todesfalle wurde
Die Bilanz , die General Gurung am Nachmittag zieht, ist selbst für nepalische Verhältnisse erschreckend: Vermutlich mehr als fünfzig Passagiere wurden getötet, rund siebzig verletzt; viele von ihnen mußten mit Hubschraubern in die Krankenhäuser der Hauptstadt geflogen werden.
„Schwerster Anschlag seit dem Beginn des maoistischen Aufstands”
Noch Ende vergangener Woche hatte der Brigadegeneral die maoistischen Rebellen, die seit bald zehn Jahren gegen die Monarchie kämpfen, als „wesentlich geschwächt” bezeichnet. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung rühmte er die neue Handlungsfähigkeit, zu der die Armee inzwischen gefunden habe. „Die Armee ist jetzt frei und kann eine klare Botschaft an die Maoisten senden”, hatte er gesagt.
Nepalesische Polizeikontrolle
Heute, nur vier Tage später, spricht der General vom „schwersten Anschlag seit dem Beginn des maoistischen Aufstands”. Daß sich die Rebellen so, mit einem Massaker, zurückmelden, bedeutet einen herben Rückschlag für die neue Regierung unter König Gyanendra. Der Monarch hatte am 1. Februar die Macht an sich gerissen, um dem Land, wie er behauptete, Frieden zu bringen.
Eine letzte Chance vor der Anarchie
Trotz massiver Proteste ausländischer Regierungen und nepalischer Politiker blieb das Volk erstaunlich ruhig. Viele sahen in dem Coup, der in Katmandu neutral als „Übernahme” bezeichnet wird, eine letzte Chance, das Land vor dem Abgleiten in die Anarchie zu bewahren.
Schon im Oktober 2002 hatte der Monarch das Parlament aufgelöst. Aber auch die Kabinette, die danach ohne parlamentarische Legitimation das Land regierten, konnten den Maoisten nicht Einhalt gebieten. Nach dem endgültigen Scheitern der Friedensgespräche im August 2003 dehnten die Rebellen ihre Aktivitäten aus und zogen die Schlinge um die Hauptstadt immer enger.
Grundrechte außer Kraft gesetzt
Mit Straßenblockaden versuchten sie, die Leute in Katmandu zu isolieren ; im Dezember stürmten sie einen Polizeiposten in Shankhu, nur wenige Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Als König Gyanendra die Macht im Februar komplett übernahm, begründete er dies mit der bedrohten nationalen Sicherheit. Der Preis für den Kampf gegen die Maoisten stieg: Politiker, selbst frühere Premierminister wurden inhaftiert, Ausgangssperren verhängt, Grundrechte außer Kraft gesetzt.
Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands stellte Gyanendra die Presse- und die Versammlungsfreiheit nur eingeschränkt wieder her. Trotz mehrerer Entlassungswellen in den vergangenen Wochen sitzen noch immer mehr als 1200 Personen aus politischen Gründen im Gefängnis.
„Für den Frieden oder für den Terror”
„Der König”, sagt Kundan Aryal von der Menschenrechtsorganisation Insec, „verfährt nach der Methode: Entweder ihr geht mit mir oder mit den Maoisten, entweder ihr seid für den Frieden oder für den Terror.” Nicht nur Aryal beobachtet, daß Gyanendra derzeit „seinen Autoritarismus institutionalisiert”.
Zwar verspricht der König eine Parlamentswahl während der nächsten drei Jahre ; aber solange regiert erstmal sein handverlesener „Ministerrat”, dessen „Erster Vorsitzender” er selbst ist. Journalisten registrieren mit Sorge, daß Gyanendra gerade auf dem Wege des „königlichen Dekrets” ein neues Pressegesetz in Kraft setzt, das angeblich nicht nur Kritik an der Regierung bestraft, sondern auch jede Berichterstattung über die Maoisten. Der König, heißt es allenthalben, wolle „zurück zum Panchayat” – jener absolutistischen Regierungsform, die 1990 zugunsten einer konstitutionellen Monarchie abgeschafft worden war.
Die verzweifelten Nepalis scheinen bereit, ihrem wenig beliebten Monarchen Kredit zu geben. „Wer in diesem Land Frieden schafft, kann die nächsten zehn Jahre regieren”, sagt der Chefredakteur der „Nepali Times”, Kunda Dixit.
Riß im maoistischen Lager
In den vergangenen vier Monaten sah es so aus, als befinde sich Gyanendra auf dem richtigen Pfad. In der Hauptstadt entspannte sich die Sicherheitslage spürbar. Blockaden, die die Maoisten verhängten, blieben wirkungslos. Bei Vorstößen in verschiedenen Teilen des Landes fügte die Armee des Königs den Rebellen hohe Verluste zu. Zudem vertiefte sich der Riß im maoistischen Lager. Die Rebellenführer Prachanda und Baburam Bhattarai scheinen sich über den Kurs des Kampfes zerstritten zu haben und können dies in der Öffentlichkeit immer schwerer verbergen.
Die Strategie, die der König seiner Armee verordnet hat, klang entschieden, aber maßvoll. „Unsere Aufgabe”, sagt Brigadegeneral Gurung, „ist es, die Maoisten zurückzudrängen, sie zu schwächen und zurück in den politischen Hauptstrom und damit an den Verhandlungstisch zu bringen.” Die „Vernichtung” der Organisation war ausdrücklich kein Bestandteil des königlichen Marschbefehls. Ob dies nach dem blutigen Montag so bleibt, ist nicht sicher. Am späten Abend wurde die Armeeführung im Königspalast erwartet.