<104645728"> Germania – elezioni – partiti Die Welt 05-05-23
<104645729"> Finisce l’era die Verdi
Mathias Zschaler
<104645730"> Dopo 25 anni di coalizione con la Spd e 20 anni di partecipazione continuativa al governo dei Land, i Verdi non sono più rappresentanti in nessun Land, solo nel governo federale.
È terminata l’era della coalizione rosso-verde, dopo la fine in marzo dell’alleanza nello Schleswig-Holstein e l’attuale sconfitta nel Nrw.
La coalizione nel Nrw era iniziata nel 1985; nel 1997/98 la coalizione era presente contemporaneamente in 5 Land; negli ultimi 20 anni Spd e Verdi hanno governato in 9 dei 16 Land.
A Düsseldorf era in atto dal 1995, in crisi già nel 1996 sulla questione della miniera a cielo aperto Garzweiler II. Die Welt 05-05-23
Grüne Epoche endet
Öko-Partei ist jetzt in keiner Landesregierung mehr vertreten
von Mathias Zschaler
Nur mühsam vermochten die Grünen in Düsseldorf ihre Enttäuschung zu verhehlen. Die Landesvorsitzende Britta Haßelmann mußte betreten eine “eindeutige und klare Niederlage” konstatieren. Das Wahlziel sei nicht erreicht worden. Als den Prognosen die ersten Hochrechnungen folgten und das ganze Ausmaß des Debakels immer deutlicher wurde, stand bald fest: Der Machtwechsel an Rhein und Ruhr bedeutet auch eine spezielle Niederlage für die Grünen.
Sie verfehlten ihr Minimalziel, wenigstens den eigenen Stimmenanteil auszubauen und der FDP die Position der dritten Kraft streitig zu machen. Statt dessen eine Maximalpleite: Ein Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung, nach zwanzig Jahren fast kontinuierlicher Beteiligung an Regierungsbündnissen in den Ländern, wurden die Grünen nun erstmals wieder sozusagen auf Null gestuft. Nur noch im Bund regieren sie mit – zumindest bis auf weiteres -, aber in keinem Bundesland mehr, nachdem im März bereits das rot-grüne Bündnis in Schleswig-Holstein an sein Ende gekommen war – eine historische Zäsur.
Das räumte noch am Abend auch Umweltministerin Bärbel Höhn ein, die Galionsfigur der Grünen im Lande. Aus diesem Ergebnis, so kündigte sie mit erkennbarer Bitterkeit an, gelte es Konsequenzen zu ziehen. Und während Bundesparteichef Reinhard Bütikofer eher vage orakelte, “ein Weiter so macht keinen Sinn”, stand für Bauminister Michael Vesper rasch fest, wie die Konsequenzen lauten: Neuwahlen im Bund, mit allen Risiken und Nebenwirkungen. Auch Claudia Roth, die aus Berlin angereiste “Mutter der Partei”, die “Bärbel und Michael” und allen anderen Wahlkämpfern dankte, wußte, sichtlich vom Schock gezeichnet, keinen Trost: “Diese Niederlage tut echt weh, da gibt es nix zu beschönigen”.
Damit beendet die Abwahl von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen eine Epoche, die 1985 in Hessen ebenso unkonventionell wie für zukunftsträchtig begonnen hatte. Joschka Fischers Amtsantritt als Turnschuhminister hatte zugleich den Start in eine lange Folge von zunehmend selbstverständlicher werdender Regierungsmitverantwortung der Anti-Parteien-Partei markiert, auch wenn die Hessen-Koalition nur ein Jahr hielt. Von 1989 an gab es durchgängig rot-grüne Koalitionen auf Landesebene, 1997/98 für kurze Zeit sogar in fünf Ländern gleichzeitig. In den vergangenen zwei Jahrzehnten waren SPD und Grüne in insgesamt neun der 16 Bundesländer vorübergehend an der Macht.
Die Düsseldorfer Koalition hatte seit ihrem Beginn 1995 unter keinem sonderlich günstigen Stern gestanden. Die in Nordrhein-Westfalen und vor allem im Ruhrgebiet traditionell eher konservative SPD hatte sich nach dem Verlust der absoluten Mehrheit eher aus rationalen Erwägungen denn aus programmatischer Begeisterung auf das Bündnis mit der Öko-Partei eingelassen. Schon 1996 droht es am Streit um den Braunkohletagebau Garzweiler II zu zerbrechen. Nach dem Ministerpräsidentenwechsel traten immer wieder Spannungen zwischen dem Nachfolger von Johannes Rau, dem “Macher” Wolfgang Clement, und der streitbaren Naturschützerin Bärbel Höhn zu Tage. te die SPD bei der Kommunalwahl auf 33,9 Prozent. 2000 konnte sich Rot-Grün zwar noch einmal retten, doch das schleichende Ende nahm seinen Lauf – zu Lasten beider Beteiligten.
Nachdem lange als abgemacht gegolten hatte, daß die Grünen über eine verläßlichere Stammklientel verfügen als manche Konkurrenten, da ihre Anhängerschaft weniger durch Affären und soziale Probleme zu irritieren sei, wurde gestern sichtbar, daß in Krisenzeiten auch die Bäume der Grünen an eklatanter Wachstumsschwäche leiden.
Artikel erschienen am Mon, 23. Mai 2005 © WELT.de 1995 – 2005