<97725055"> Germania – armamenti – Usa
<97725056"> Die Welt 05-03-03
<97725057"> Il programma di difesa missilistica Meads incontra l’opposizione die Verdi
Hans-Jürgen Leersch
I socialdemocratici sono favorevoli al progetto di armamenti tedesco-americano.
- I Verdi sono contrari, Meads risponde più a motivazioni di politica estera e industriale che non di sicurezza; non è ritenuto in alcun modo una scelta urgente o inevitabile:
– per la situazione della politica di sicurezza e di bilancio;
– per i costi previsti per la partecipazione tedesca allo sviluppo del progetto (€1md.), il costo complessivo del sistema €3md.;
– per le priorità nella spesa federale.
– Eads non può né deve contribuire alla difesa dalle minacce più importanti che si pongono quotidianamente alle missioni estere.
Critiche a Eads anche da parte dell’ex generale di brigata della Luftwaffe, Hermann Hagen: l’idea di voler combattere in modo efficace tutto il possibile spettro delle minacce aeree con un sistema universale, sarebbe come voler sparare ai passare con i cannoni». Die Welt 05-03-03
<97725058"> Raketenabwehrprogramm MEADS stößt bei Grünen auf Ablehnung
SPD will trotz hoher Kosten an Projekt festhalten
von Hans-Jürgen Leersch
Berlin – Zwischen SPD und Grünen ist ein offener Streit um das Raketenabwehrprogramm “MEADS” ausgebrochen. Während die Sozialdemokraten das deutsch-amerikanische Rüstungsprojekt befürworten, sind die Grünen dagegen.
So heißt es in einem vom Wehrexperten Winfried Nachtwei verfaßten Positionspapier der Grünen, man könne “einen Einstieg in die MEADS-Entwicklung unter den gegenwärtigen sicherheits- und haushaltspolitischen Rahmenbedingungen und Prioritätensetzungen nicht empfehlen”. Allein der deutsche Anteil an den Entwicklungskosten wird mit knapp einer Milliarde Euro beziffert. Das Raketensystem selbst soll etwa drei Milliarden Euro kosten. MEADS soll im nächsten Jahrzehnt die heutigen Patriot-Raketensysteme der Bundeswehr ablösen. Mit dem neuen 360-Grad-Rundumverteidigungssystem sollen Bedrohungen aller Art (Flugzeuge, Raketen, Drohnen) bekämpft und auch Stützpunkte der Bundeswehr im Ausland geschützt werden können.
Nach Ansicht der Grünen ist MEADS angesichts der absehbaren Bedrohungslage und der Risiken bei Auslandseinsätzen “sicherheitspolitisch keineswegs vordringlich oder unverzichtbar“. Ein Ja zu dem System wäre “eine weitere milliardenschwere Beschaffungsentscheidung, die im Wesentlichen auf industrie- und außenpolitischen und weniger auf sicherheitspolitischen Gründen beruht“, heißt es in dem Grünen-Papier. Angesichts der hohen Kosten würden andere Beschaffungen zurückgestellt werden müssen. Bei den bisherigen Auslandseinsätzen habe es Primärbedrohungen wie Minen, ferngesteuerte Sprengkörper, Mörser und ungelenkte Raketen kürzester Reichweite gegeben. “Zur Abwehr der erheblichen primären Bedrohungen im Alltag der Auslandseinsätze soll und kann MEADS nicht beitragen”, heißt es in dem Papier.
Dagegen hält die SPD an dem Projekt fest. “Jedes Zurück wäre noch teurer”, sagte die Haushaltsexpertin Elke Leonhard der WELT. “Der Entwicklungsvertrag muß geschlossen werden”, verlangte die SPD-Politikerin. Auch Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist für das Projekt. Finanzminister Hans Eichel (SPD), dessen Ministerium erst Bedenken hatte, akzeptierte inzwischen die MEADS-Vorlage von Struck und will sie nun an den Haushaltsausschuß des Bundestages weiterleiten. Das Gremium soll noch in diesem Monat eine Entscheidung treffen.
Kritisch zu MEADS äußerte sich auch der ehemalige Luftwaffen-Brigadegeneral Hermann Hagena. Er hält nicht nur die Kostenangaben für zu niedrig, sondern den gesamten Ansatz für falsch. Der konzeptionelle Ansatz, das gesamte theoretisch mögliche Spektrum der Luftbedrohung mit einem Allzweck-System wirksam bekämpfen zu wollen, führe dazu, “daß man letztlich mit Kanonen auf Spatzen schießt”. Ein Vergleich des Nato-Potentials an fliegender Luftverteidigung mit dem möglicher Gegner zeige, daß ein bodengebundenes System wie MEADS nicht benötigt werde.
Artikel erschienen am Do, 3. März 2005
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