<98253197"> Moldavia – Russia
<98253198"> Die Welt 05-03-08
<98253199"> In Moldavia vincono le elezioni i comunisti filo-occidentali
Elezioni parlamentari in Moldavia:
Il Partito comunista: 46,11%, 57 seggi su 101;
il blocco Moldavia democratica e Democratico-cristiani 28,41%, 34 seggi;
Cristiano-democratici: 9,06%, 10 seggi.
Gli altri otto partiti non sono riusciti a raggiungere la soglia utile.
Entro due mesi vi sarà l’elezione del presidente, che sarà però formale, rimarrà l’attuale presidente comunista Vladimir Voronin.
I risultati elettorali rappresentano un’ulteriore sconfitta della politica estera russa. Voronin era in precedenza in buoni rapporti con Mosca, ora intende orientarsi verso Occidente, come già
<98253200"> Prowestliche Kommunisten gewinnen die Wahl in Moldawien
Abstimmung gilt als neue Niederlage Rußlands
Moskau – Die Kommunistische Partei hat erwartungsgemäß die Parlamentswahl in Moldawien gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt sie auf 46,11 Prozent der Stimmen, teilte die zentrale Wahlkommission am Montag mit. Der Block Demokratisches Moldau und die Christdemokraten kamen auf 28,41 beziehungsweise 9,06 Prozent.
Die restlichen acht Bewerber um die Parlamentssitze konnten die parlamentarischen Hürden nicht überwinden. Ihre Stimmen wurden proportional auf die siegreichen Parteien aufgeteilt. Dadurch erhalten die Kommunisten 57 der insgesamt 101 Abgeordnetensitze, während die Demokraten 34 und die Christdemokraten zehn Mandate bekommen. Die beiden Oppositionsparteien werden das Ergebnis nicht wie ursprünglich angekündigt anfechten.
Damit sind bereits die Weichen für die Präsidentenwahl gestellt, die innerhalb der kommenden zwei Monate stattfinden muß. Den Termin legt das neue Parlament fest, das laut Verfassung auch das neue Staatsoberhaupt bestimmen wird. Nach diesem Wahlausgang ist es nur noch eine Formsache, daß der bisherige Präsident, der Kommunist Wladimir Woronin, in seinem Amt bestätigt wird.
Der Wahlausgang ist eine weitere Niederlage der russischen Außenpolitik. Woronin, der ursprünglich gute Beziehungen zu Moskau unterhielt, will sich jetzt wie Georgien und die Ukraine nach Westen orientieren. Rußland war nicht bereit, den Forderungen Moldawiens und der OSZE nachzugeben und seine 1500 Mann sogenannter Friedenstruppen einschließlich der umfangreichen Waffenlager, die sie bewachen, aus der abtrünnigen Region Transnistrien abzuziehen. Man wolle wohl, sagte der russische Verteidigungsminister Sergei Iwanow, doch der Herrscher über Transnistrien, Smirnow, habe die Gleise vor den Depots abbauen lassen. Man könne also nicht weg. mq
Artikel erschienen am Di, 8. März 2005
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