<98253177"> Germania – Armamenti – Irak – Francia
<98253178"> German Foreign Policy 05-03-09
<98253179"> Una forza di pace
Nel 2004
- Da uno studio di Christopher Steinmetz, pubblicato ieri dal Centro di informazione per la sicurezza transatlantica di Berlino (Informationszentrums für transatlantische Sicherheit Bits ) risulta che l ’opposizione armata in Irak combatte con tecnologia militare tedesca, per la maggior parte si tratta di componenti di complessi strumenti bellici, utilizzati anche nell’attacco a Baghdad, per la gran parte come componenti di diversi sistemi d’arma.
- Le armi e i sistemi d’arma costruiti integralmente dai tedeschi sono meno facili da vendere che non le singole parti ad alta specializzazione. Inoltre mentre l’esportazione di armi e sistemi d’arma completi scatenano un dibattito, quella di componenti belliche, che pure sono indispensabili, avviene “molto discretamente”.
- Inoltre non occorre alcun permesso se si tratta di tecnologia applicabile anche ad uso civile, come ad esempio i motori di un carro armato utilizzabili anche per trattori, etc. Deutz Ag ha fornito negli anni ’80 motori per diversi sistemi cinesi di terra.
La prassi dei permessi facili per l’esportazioni di armamenti dell’autorità tedesca è stata completata dagli accordi degli anni ’70 finalizzati alla creazione di un nucleo militare franco-tedesco; un trattato internazionale del 1972 tra Germania e Francia stabilisce che le esportazioni di armamenti di uno dei due Stati debbano essere approvati in blocco dall’altro.
Analoghi accordi esistono anche con Gran Bretagna, Usa ed altri Stati.
- In diversi casi sono solo poche le società in gradi di fornire componenti ad alta tecnologia; questo tipo di fatturato dei gruppi tedeschi è calcolato in circa i €14md.
- Secondo i dati ufficiali le esportazioni militari tedesche assommano nel complesso a circa €27md. l’anno.
- Le componentistica bellica tedesca è ed è stata utilizzata in diverse guerre e guerre civili, in Irak, Nepal, e Turchia; ma anche in aeree di crisi in India, Indonesia, Taiwan, … , Israele, Eau , Arabia Saudita.
mso-ansi-language: IT; mso-fareast-language: IT; mso-bidi-language: AR-SA”>Tra i gruppi tedeschi, citati dallo studio Bits, che ne traggono profitto sono DaimlerChrysler, Deutz Ag , Diehl, RotheErde GmbH del gruppo ThyssenKrupp. <98253180"> German Foreign Policy 05-03-09
<98253181"> Friedensmacht
BERLIN/BAGDAD (Eigener Bericht) – Bei den gegenwärtigen Kriegsereignissen im Irak wird die bewaffnete Opposition mit deutscher Militärtechnik bekämpft. Dabei handelt es sich größtenteils um Komponenten komplexer Rüstungsprodukte, die auch beim Überfall auf Bagdad eingesetzt wurden – ,,in großer Zahl und als Teile vieler Waffensysteme”. Dies geht aus einer gestern veröffentlichten Studie des Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit (BITS) hervor. Auch in mehreren Bürgerkriegs-, Krisen- und Embargo-Staaten werden bewaffnete Kämpfe in zunehmendem Maße mit deutscher Militärtechnik ausgetragen. Wie Christopher Steinmetz, Autor der BITS-Studie, im Gespräch mit dieser Redaktion bestätigt, sind integral montierte deutsche Waffen und Waffensysteme im internationalen Kriegsgeschäft weniger marktgängig als hochspezialisierte Einzelteile: ,,[D]er größte Teil des Umsatzes (wird) damit erwirtschaftet, dass deutsche Rüstungsunternehmen High-Tech-Komponenten in andere Staaten liefern.” Steinmetz rechnet mit einem weiteren Anstieg der deutschen Militärexporte, die nach offiziellen Angaben jährlich rund 27 Milliarden Euro erbringen.
Während die Ausfuhr kompletter Waffen und Waffensysteme gelegentlich Debatten auslöst, geht der Export deutscher Rüstungskomponenten ,,sehr diskret” vonstatten. 1) Wie Steinmetz berichtet, sind die Waffenteile jedoch unentbehrlich: Oft handelt es sich etwa nur um ,,ein Kühlsystem für ein Infrarot-Zielerfassungsgerät. Aber genau dieses Kühlsystem sorgt überhaupt erst dafür, dass die Zielerfassung funktioniert, dass die Bombe dann ihr Ziel trifft.” Oft können nur wenige Firmen die nötigen High-Tech-Komponenten liefern. Deutsche Unternehmen erzielen damit ,,(n)ach sehr vorsichtigen Schätzungen” einen Umsatz von rund 14 Milliarden Euro.
Panzermotor im Traktor
Deutsche Rüstungskomponenten kommen in zahlreichen gegenwärtigen und ehemaligen Kriegen und Bürgerkriegen zum Einsatz, etwa im Irak, in Nepal und in der Türkei. Auch in Krisengebieten sind deutsche Waffenteile präsent: ,,Indien, Indonesien, Taiwan (…), Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien – das alles sind Kernempfängerländer für deutsche Komponenten”, erklärt Steinmetz. Die BITS-Studie nennt mehrere deutsche Profiteure der Waffen-Exporte: DaimlerChrysler, die Deutz AG, Diehl oder die zum ThyssenKrupp-Konzern gehörende Rothe Erde GmbH.2) Oft wird für die Ausfuhr von militärischer Technologie nicht einmal eine Genehmigung benötigt. ,,Wenn ein Panzermotor auch in einen Traktor eingebaut werden kann, dann geht die Bundesregierung sogar davon aus, dass er ein vorrangig ziviles Produkt ist und keinen Ausfuhrbeschränkungen unterliegt”, berichtet Steinmetz. Die Deutz AG lieferte seit Ende der 1980er Jahre Motoren für verschiedene chinesische Landsysteme.
Militärkern
Die laxe Genehmigungspraxis der deutschen Behörden findet ihre Ergänzung in vertraglichen Bestimmungen der 1970er Jahre, die bei der Herausbildung des deutsch-französischen Militärkerns der EU eine bestimmende Rolle spielten. In einem Staatsvertrag zwischen Deutschland und Frankreich aus dem Jahr 1972 wurde festgelegt, dass Rüstungsexporte des einen Staates pauschal durch den anderen positiv beschieden werden müssen , selbst wenn es sich um Gemeinschaftsprodukte oder Produkte mit zugelieferten Komponenten handelt. Bonn und Paris sicherten sich damit Handlungsspielraum für die Verfolgung ihrer jeweiligen nationalen Interessen bei gleichzeitiger Bündelung militärischer Industriepotentiale. Wie Steinmetz berichtet, gibt es ähnliche Vereinbarungen inzwischen ,,mit Großbritannien, den USA und auch mit anderen Staaten”.
Durchbruch
Die als ,,Friedensmacht” auftretende Bundesrepublik Deutschland hat in den vergangenen Jahren ihre Rüstungsexporte insgesamt verdreifacht und nimmt in der Gruppe der größten Exporteure von Kriegswaffen inzwischen die vierte Position weltweit ein. 3) Steinmetz rechnet mit einem erneuten Anstieg der militärischen Ausfuhren inklusive Rüstungskomponenten. Die BITS-Studie sagt voraus, dass die Ausfuhrkontrollen sukzessive gesenkt werden, um ,,dem Trend zum kleinsten, am wenigsten restriktiven Standard” zum Durchbruch zu verhelfen.
1) Lesen Sie auch das Interview mit Christopher Steinmetz
2) Otfried Nassauer/Christopher Steinmetz: ,,Made in Germany” inside. Komponenten – die vergessenen Rüstungsexporte. Studie in Kooperation von Oxfam Deutschland e.V. und Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit, Berlin, März 2005; www.bits.de
3) s. dazu Rüstungsexport-Offensive
s. auch Die Spitze des Eisberges
veröffentlicht am: 09. Mar 2005
Informationen zur Deutschen Außenpolitik