Un segnale di forza

<95057648"> Germania – Pvs – Istituzioni – Davos

<95057649"> Die Welt 05-01-29

Il Cancelliere tedesco Schröder, intervenuto inaspettatamente al Forum economico di Davos, ha messo in scena una «autorevole propaganda a favore della Germania», guadagnandosi molti fan all’estero, mentre in patria non è in grado di conquistarsi tanti punti.

Ha lanciato un’arringa per maggiori aiuti allo sviluppo. Si è espresso a favore della proposta del ministro alle Finanze britannico, Gordon Brown, di aprire una linea di credito internazionale per finanziare i progetti nella lotta contro la povertà.

Ha accennato alla possibilità di tassare le transazioni finanziarie, dietro cui non c’è una sostanza economica. Sa però che fa parte del regno dei desideri far rivivere la cosiddetta Tobin tax.

Ha chiesto un commercio equo, riferendosi alle sovvenzioni all’agricoltura: «Tutti i paesi europei fortemente impegnati negli aiuti allo sviluppo dovrebbero anche essere decisi ad attuare la riforma del settore agricolo ».

Schröder ha rubato le scene a Chirac, che aveva proposto una tassa sul combustibile per aerei e sulle transazioni finanziarie.

Schröder ha presentato la Germania in colori rosa: nonostante la stagnazione sono cresciute le esportazioni, «un segno di forza e non di debolezza. […] Spendiamo il 4% del nostro Pil in trasferimenti ai Land dell’Est. Penso che nessun altro paese sarebbe in grado di farlo. O per lo meno solo pochi.»

Ha elogiato la riforma sanitaria, «ho l’impressione che questo sistema meraviglioso non sia ancora stato compreso. Perciò sono disposto a spiegarlo», dice rivolto al capo del gruppo farmaceutico americano Pfizer che sta per presentare un esposto contro il governo tedesco al Wto.

Il Cancelliere ha trovato un fan nel cantante rock Bono-Vox che ha dichiarato: «Indicherei volentieri l’Africa al sig. Schröder». Ci si può ben immaginare che il Cancelliere raccolga questa palla.

<95057653"> Die Welt 05-01-29

<95057654"> Ein Zeichen von Stärke

Mit einem überschwenglichen Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat Gerhard Schröder im Ausland viele Fans gewonnen. Der Bundeskanzler sprach sich deutlich für mehr Entwicklungshilfe aus

von Jörg Eigendorf und Anja Struve

Es schien, als spräche Gerhard Schröder über ein anderes Land – so selbstbewußt trat der Kanzler beim Weltwirtschaftsforum in Davos in dem fast überfüllten Kongreßsaal auf. Locker und ohne Manuskript zeichnete er vor den versammelten Managern, Politikern, Künstlern und Wissenschaftlern Deutschland in rosigen Farben.

Beim Export habe die Bundesrepublik trotz Stagnation zugelegt: “Das ist ein Zeichen von Stärke und nicht von Schwäche”, sagte der Kanzler. “Wir geben vier Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für Transferzahlungen nach Ostdeutschland aus . Ich behaupte, kein anderes Land könnte das bewältigen”, fuhr Schröder fort, schien aber dann festzustellen, daß er womöglich etwas zu sehr aufgetrumpft hatte. “Oder sagen wir mal, das können nur wenige.” Auch die Gesundheitsreform pries er auf dem Podium an – neben ihm saß dort als Moderator der Chef des Schweizer Pharmakonzerns Novartis, Daniel Vasella. “Ich habe den Eindruck, dieses wunderbare System ist noch nicht verstanden worden. Deshalb bin ich bereit, es zu erklären”, sagte Schröder in Richtung des amerikanischen Pfizer-Konzerns, der möglicherweise gegen die Bundesregierung vor der Welthandelsorganisation (WTO) klagen will. Pfizer-CEO Henry McKinnell steht ebenfalls auf der Teilnehmerliste des WEF.

Zumindest im Kongreßzentrum kam die Botschaft an: “Das war tolle Werbung für Deutschland”, raunte ein niederländischer Geschäftsmann. Im eigenen Land konnte der Kanzler hingegen weniger punkten. “Es hat den Anschein, als müßten wir nur noch warten, daß die jetzigen Reformen wirken und alles wird gut”, sagte ein Unternehmensberater. Auch bei einem vertraulichen Mittagessen im Schweizer Hof, an dem unter anderem Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sowie die Oppositionsführer Angela Merkel und Guido Westerwelle teilnahmen, ging es eher darum, was noch geschehen muß.

Wegen der insgesamt überschwenglichen und unerwartet selbstbewußten Kanzlerrede ging die große Nachricht des Tages etwas unter. Im ersten Teil seiner Ansprache hatte Schröder ein vehementes Plädoyer für mehr Entwicklungshilfe abgegeben. “Wir müssen denen, die deutlich weniger haben als wir, deutlich besser helfen.” Wie das angesichts der Budgetprobleme in den Industrieländern finanziert werden könne, stehe ganz oben auf der Tagesordnung der G7 in diesem Jahr. So ausdrücklich wie noch nie zuvor sprach sich der Kanzler für den Vorschlag des britischen Finanzministers Gordon Brown aus, eine internationale Kreditlinie (“International Financing Facility”) zu schaffen, mit der Projekte im Kampf gegen die Armut vorfinanziert werden.

Auch über die Tilgung dieser Verbindlichkeiten hat sich der Kanzler – wenn auch letztlich recht vage – schon Gedanken gemacht. “Wenn es gelänge, jene Finanzströme, hinter denen keine realwirtschaftlichen Vorgänge stehen, zu besteuern, wäre das gut.Aber auch Schröder weiß, daß eine solche Wiederbelebung der sogenannten Tobin-Steuer wohl eher Wunschdenken ist: “Wenn das nicht gelingt, müssen andere Wege gegangen werden.”

Dabei blieb es nicht. Mit Blick auf die Agrarsubventionen in Europa forderte Schröder einen gerechteren Handel. “Alle Länder, deren Engagement in der Entwicklungshilfe sehr groß ist, sollten auch für Reformen auf dem Agrarsektor so entschieden eintreten. Das werde ich mit dem einen oder anderen guten Freund besprechen, ohne hier Namen nennen zu wollen.”

Damit hatte Schröder seinem Freund Jacques Chirac die Show gestohlen. Der französische Präsident hatte sich erst am Mittwoch per Videokonferenz in das Kongreßzentrum in Davos schalten lassen. Eine Steuer auf Flugbenzin und Finanztransaktionen hatte er gefordert und damit eine Diskussion entfacht, die der britische Premier Tony Blair am Mittwochabend fortsetzte. Niemand hatte daran geglaubt, daß Schröder am Freitag seine beiden Amtskollegen noch toppen könnte.

Doch genau das gelang dem Medienkanzler. Das anerkannten auch anderen Medienmenschen: Bono Vox (bürgerlich: Paul Hewston), Sänger der irischen Rockband U2 und Kopf der Afrika-Stiftung Data, war begeistert: “Das waren starke Aussagen”, meinte Vox, der sich seit Jahren für den Kampf gegen die weltweite Armut einsetzt. Er hatte sich nach dem Auftritt mit dem Kanzler in einen kleinen Raum zurückgezogen und eine knappe halbe Stunde mit Schröder über Entwicklungspolitik diskutiert. Zumindest in dem Rock-Musiker hat der Bundeskanzler einen innigen Fan gefunden. Jetzt soll der deutsche Regierungschef den Worten Taten folgen lassen. “Ich würde Herrn Schröder gern Afrika zeigen”, sagte Vox der WELT. Gut vorstellbar, daß der Kanzler diesen Ball aufnimmt.

Artikel erschienen am Sam, 29. Januar 2005

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