<99274083"> Germania – economia – società
<99274084"> Die Welt 05-03-06
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Tesi del libro di Uwe Müller: Supergau [Größter anzunehmender Unfall] Deutsche Einheit”- La catastrofe dell’unità tedesca: Se non muta qualcosa
- Il Pil pro-capite tedesco è sceso per la prima volta nel 2002 sotto la media dei vecchi 15 paesi Ue , cioè sotto quello italiano.
- Gli aiuti erogati in 15 anni, al netto di tasse e contributi sociali, sono stati complessivamente €1,2-1,4md., un ammontare che basterebbe a cancellare in un solo colpo tutti i debiti dello Stato tedesco.
- Ogni anno vengono pompati da Ovest a Est €85md, pari al 4% del Pil, più del Pil della Cekia; ogni abitante dell’Est potrebbe avere dall’infanzia alla vecchiaia circa €480 al mese.
- In realtà 4/5 degli aiuti non servono per la ricostruzione economica, ma come sussidi diretti alle persone: sempre più tedeschi orientali, compresi gli 1,8mn. Di disoccupati, vivono a carico dello Stato.
- Dalla riunificazione fino alla fine del 2003 circa 1,3mn. di tedesco orientali sono emigrati; gli abitanti della Sassonia-Anhalt sono diminuiti di un buon 12% dall’ottobre 1990.
- È come se una regione che è il doppio dell’Olanda avesse perso i suoi abitanti: nel 1949 nella Ddr viveva il 28% dell’intera popolazione tedesca, oggi la quota è scesa al 18%.
- In nessun altro Stato del mondo, eccetto il Vaticano, dal 1990 nascono meno bambini che nell’Est Germania.
- Gli otto nuovi paesi dell’Est Europa, entrati nella Ue a maggio 2004, hanno avuto una crescita economica media nel 1996-2005 di circa il 4%, un ritmo sei volte quello dell’economia sovvenzionata dell’Est Germania.
La Slovenia l’ha da tempo superata per produzione pro-capite, e il distretto ceco di Dessau ha ora superato la regione orientale più debole. - Renault ha preferito
la Slovenia e la Romania alla Germania. Fiat, Toyota e Daewoo hanno fondato il loro primo stabilimento europeo in Slovacchia, nelle vicinanze di Bratislava. - Disoccupazione: la quota più alta è nell’Est, 25% nel Nuovo Brandeburgo e a Sangerhausen; nel 2001 il tasso di disoccupazione dell’Est con il 17,3% era per la prima volta superiore di 10 punti a quello dell’Ovest, pari al 7,2%. Il rischio di divenire disoccupati o di rimanere tali è molto più alto a Est che a Ovest.
- Il debito pubblico pro-capite dei comuni della Sassonia-Anhalt era nel 2003 il maggiore di quello dei Land di pianura; comparato al prodotto la quota del debito sarebbe del 45%.
- Le 100 maggiori società dell’Est occupavano nel 2003 nel complesso 200 000 addetti, per un fatturato di €65md.; la sola Siemens con €74 md. di fatturato ha 417 000 addetti.
Anche per le piccole imprese: in questa categoria Bassa Sassonia e Saar hanno altrettante imprese con un fatturato tra i €5-10md. di tutti i cinque nuovi Land assieme. <99274086"> Die Welt 05-03-06
<99274087"/><98732129"/><98688558"/><98583180"/><98249899"> Der Aufbau Ost schafft keine Arbeitsplätze und reißt den Westen in den Abgrund
In seinem Buch “Supergau [Größter anzunehmender Unfall massimo incidente ipotizzabile in una centrale nucleare] Deutsche Einheit” beschreibt Uwe Müller die katastrophale Politik seit der Vereinigung. Seine These: Wenn sich nichts ändert, ist Deutschland am Ende. Ein Vorabdruck
“Mission O” – so nennt der MDR seine neueste Kampagne, die der ganzen Republik beweisen soll, daß der Osten viel besser ist als sein Ruf. Drei Wochen lang wird die Leipziger ARD-Anstalt unter dem Titel “Der starke Osten” täglich Reportagen, Magazinbeiträge und Interviews ausstrahlen, die von herausragenden Erfolgen beim Aufbau Ost, ungewöhnlichen Initiativen von Bürgern und markanten Beispielen für Innovationskraft künden.
Mit dieser Bildschirmoffensive will Chefredakteur Wolfgang Kenntemich, der selbst aus dem Westen stammt, Berichte in den “Westmedien” über das “Jammertal Ost” oder das “Milliardengrab Ost” korrigieren. Natürlich sei “Der starke Osten” ein “Gegenprogramm gegen diese Art von Vorurteilen”. Denn in den neuen Ländern sei nicht alles schlecht, die Leute haben sehr viel geleistet, manches sei sogar vorbildlich für ganz Deutschland. Und wer wollte das schon bestreiten?
Trotzdem ist die Mission O eine Mission Impossible: Geht doch die These vom starken Osten an der Realität vorbei. Statt aufzuholen, fällt er gegenüber dem Westen beständig zurück, die Kluft wird schon seit Jahren wieder größer. Zwischen 1996 und 2005 lag die durchschnittliche Wachstumsrate bei mageren 0,7 Prozent. Ostdeutschland bewegt sich auf der Kriechspur. Und weil ganz Deutschland auch nur 1,3 Prozent erreichte, befindet sich das Land im Sinkflug: Das deutsche Inlandsprodukt pro Kopf fiel nach Angaben der Brüsseler Behörde Eurostat im Jahr 2002 erstmals unter den Durchschnitt der alten Europäischen Union mit 15 Staaten sowie unter den Wert von Italien.
Die Wiedervereinigung, dieser Glücksfall der deutschen Geschichte, hat sich ökonomisch als Desaster erwiesen. Ein halbes Land hängt am Tropf wie ein Junkie an der Nadel. Die Summe, die die Solidargemeinschaft in den ersten 15 Jahren der Einheit aufgebracht hat, ist gigantisch: Je nach Abgrenzung der Kosten kommen zwischen 1,2 und 1,4 Billionen Euro zusammen, wobei die im Osten gezahlten Steuern und Sozialbeiträge bereits abgezogen sind. Das Geld würde ausreichen, um fast die gesamten Schulden des Staates auf einen Schlag zu tilgen.
Jährlich wurden zuletzt rund 85 Milliarden Euro von West nach Ost gepumpt. Das entspricht gut vier Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung und ist mehr als das gesamte Bruttoinlandsprodukt von Tschechien. Damit könnte man jedem Ostdeutschen, vom Kleinkind bis zum Greis, monatlich etwa 480 Euro überweisen.
Tatsächlich stehen gut vier Fünftel der Hilfen nicht für den Aufbau der Wirtschaft zur Verfügung, weil mit dem Geld die Menschen direkt unterstützt werden müssen. Immer mehr Ostdeutsche, darunter mittlerweile 1,8 Millionen registrierte Arbeitslose, leben auf Staatskosten, weil es in ihrer Heimat nicht vorangeht. Eine solidarische Kraftanstrengung, die in der Geschichte ohne Beispiel ist, verpufft wirkungslos. Das frustriert diejenigen, die geben, ebenso wie die, die auf die Gaben angewiesen sind. Die einen fühlen sich überfordert, die anderen deklassiert.
Viele Ostdeutsche nehmen bei ihrer Suche nach einem Arbeitsplatz ungeheure Strapazen auf sich, die man im Westen kaum jemandem zumuten würde. Von der Wiedervereinigung bis Ende 2003 verlor der Osten rund 1,3 Millionen Bürger durch Abwanderung, die Einwohnerzahl von Sachsen-Anhalt ging seit Oktober 1990 um gut zwölf Prozent zurück.
Eine Region, doppelt so groß wie die Niederlande, verliert ihre Menschen: 1949 lebten auf dem Gebiet der DDR rund 28 Prozent der deutschen Gesamtbevölkerung. Aktuell ist der Wert auf unter 18 Prozent abgesackt.
2050 werden es voraussichtlich 13 Prozent sein. Kein anderer Landstrich Europas, einige Bürgerkriegsgebiete auf dem Balkan ausgenommen, wurde in den letzten 15 Jahren von einer vergleichbaren Einwohnerflucht heimgesucht wie die neuen Länder. Im Osten bleiben oftmals diejenigen zurück, denen die Hoffnung auf bessere Zeiten abhanden gekommen ist. Nun hat das begonnen, was Kurt Biedenkopf die “Abwanderung aus der Zukunft” nennt: In keinem Staat der Welt, vom Vatikan einmal abgesehen, wurden nach 1990 relativ weniger Kinder geboren als in der ostdeutschen Teilgesellschaft. Wie soll man diese Aussicht bezeichnen, wenn nicht als Supergau?
Der Aufschwung Ost, er findet statt – allerdings in den ehemaligen Bruderstaaten der früheren DDR. Die acht Staaten Mittelosteuropas, die im vergangenen Mai neben den beiden Inselrepubliken Malta und Zypern dem Brüssler EU-Club beigetreten sind, glänzten zwischen 1996 und 2005 mit einem durchschnittlichen Wachstum von gleich vier Prozent – diese Volkswirtschaften expandierten damit fast sechsmal so schnell wie die ostdeutsche Subventionsökonomie. Deshalb hat Slowenien bei der Wirtschaftskraft je Einwohner längst den Osten hinter sich gelassen und Tschechien inzwischen mit dem Bezirk Dessau die schwächste Ostregion überrundet.
In wenigen Jahren schon wird das Nachbarland an ganz Sachsen-Anhalt vorbeiziehen. Selbstverständlich wird der Mitteldeutsche Rundfunk bei seinen Recherchen auf einige Belege für Fortschritte im Osten stoßen. Im funkelnagelneuen Leipziger BMW-Werk etwa rollen in diesen Tagen die ersten Fahrzeuge vom Band.
Doch auch ein paar High-Tech-Fabriken ändern das Gesamtbild kaum, zumal es davon viel zu wenige gibt, um ein Land mit knapp 15 Millionen Menschen zu ernähren. Hinzu kommt, daß die Investitionen rückläufig sind. Darum ist Ostdeutschland bei einer Pro-Kopf-Betrachtung wieder hinter Portugal und Griechenland zurückgefallen – beide Länder hatte man Mitte der neunziger Jahre einmal hinter sich gelassen.
Statt in Deutschland aktiv zu werden, hat sich Renault für Slowenien und Rumänien entschieden. Fiat, Toyota und Daewoo sind in Polen. Hyundai-Kia hat in der Nähe der slowakischen Hauptstadt Bratislava den Grundstein für sein erstes europäisches Werk gelegt. Derweil schwillt die Zahl der Arbeitslosen in Ostdeutschland an. 1991 hatte der Belgier André Leysen, der dem Verwaltungsrat der Treuhandanstalt angehörte, seine ganz eigene Prognose zum ostdeutschen Arbeitsmarkt: “Persönlich gehe ich davon aus, daß im Jahr 1995 dort Arbeitskräftemangel herrscht.” Tatsächlich lagen 2004 die 30 deutschen Arbeitsmarktregionen mit der höchsten Arbeitslosigkeit ausnahmslos im Osten.
In Neubrandenburg und Sangerhausen war die Lage mit Quoten von rund 25 Prozent besonders trostlos. Mit jeder Krise hat sich in den neuen Ländern das Überangebot auf dem Markt der Arbeitskräfte erhöht. 2001 lag die ostdeutsche Arbeitslosenquote mit 17,3 Prozent erstmals zehn Punkte über der West-Rate von 7,2 Prozent. An dem nunmehr vergrößerten Abstand hat sich seitdem nichts geändert – jedenfalls wenn von der Umstellung der Statistik abgesehen wird, die der Gesetzgeber Anfang 2004 einführte.
Seitdem gelten Arbeitslose, die an Trainingsmaßnahmen teilnehmen, prinzipiell nicht mehr als arbeitslos. Der Effekt: Die Quoten im Osten sinken überproportional. Im Dezember 2004 wurde dort eine Arbeitslosigkeit von 18,5 Prozent ausgewiesen, nach der alten Erfassungsmethode wären es 18,8 Prozent gewesen. Trotzdem entfallen auf die neuen Länder und Berlin annähernd 40 Prozent aller offiziell registrierten Arbeitslosen, obwohl dort nur jeder fünfte Deutsche wohnt. Dabei wird die Statistik zusätzlich durch gut 300 000 Auspendler entlastet, die eigentlich im Westen arbeiten.
Wie die Arbeitsmärkte auseinanderdriften, zeigt die Entwicklung bei den sozialversicherungspflichtigen Jobs. Ihre Zahl ging 2004 im Osten um gut 110 000 zurück, während sie im Westen um fast 320 000 stieg. In Ostdeutschland bleiben damit das “Zugangsrisiko” (die Gefahr, arbeitslos zu werden) und das “Verbleibsrisiko” (die Gefahr, arbeitslos zu bleiben) ungleich höher als im Westen. Das hat seinen Preis. 18,5 Milliarden Euro mußte die Nürnberger Bundesagentur 2003 im Osten ausgeben – eingenommen wurden von den dortigen Beitragszahlern aber nur 6,1 Milliarden Euro. Die Differenz von 12,4 Milliarden Euro ist gewaltig – die Summe hätte ausgereicht, um jeden Ostdeutschen monatlich 70 Euro zu überweisen.
Die Bundesregierung unternimmt wenig gegen die Job-Misere im Osten – selbst dort, wo man direkt Einfluß nehmen könnte. Hier offenbart sich, wie zynisch Politik funktioniert. Schröder verspricht den Ostdeutschen erst das Blaue vom Himmel und schert sich dann nicht um die Massenarbeitslosigkeit. Würde er seine Richtlinienkompetenz ausüben, in den neuen Ländern könnten Tausende Jobs entstehen. So ließ sein Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) im November 2004 zum letzten Zapfenstreich antreten. Er verkündete, es würden 105 Bundeswehrstandorte geschlossen. Das Ergebnis: Auf zehn Quadratkilometern westdeutschen Bodens sind künftig zehn Soldaten stationiert – der Osten kommt jedoch auf nur fünf Bundeswehrangehörige.
Die Politiker wollen uns weismachen, beim Aufbau Ost sei jetzt Halbzeit. In den nächsten 15 Jahren stünde die Trendwende, ja der Aufschwung bevor. Für Bundeskanzler Gerhard Schröder ist der Aufbau Ost “in Wirklichkeit eine nicht zu Ende gebrachte Erfolgsstory”. Und Oppositionsführerin Angela Merkel beschwichtigt: “Fehler beim Strukturwandel gab es bekanntlich auch im Ruhrgebiet.” Doch das ist Schönfälscherei, die auch der für den Aufbau Ost zuständige Minister Manfred Stolpe (SPD) betreibt.
Als er im September 2004 den Bericht zum Stand der deutschen Einheit vorstellte, behauptete der Minister sogar, die Schere zwischen Ost und West habe sich 2003 “erstmals wieder leicht geschlossen”. Ostdeutschland sei um 0,3 Prozentpunkte schneller gewachsen als Westdeutschland. Doch selbst dieser Mini-Vorsprung kam nur dank eines plumpen Rechentricks zustande – das schlechte Ergebnis von Berlin war geflissentlich ausgeklammert worden.
Wenn sich nichts ändert, haben die neuen Länder ihre beste Zeit schon hinter sich. Ihnen steht jedenfalls die schwerste Bewährung erst bevor. Die demographische Entwicklung läßt die neuen Länder in rasantem Tempo vergreisen. Deshalb kann auch in Zukunft von Aufholen keine Rede sein. Bis 2020 sinkt die Wirtschaftskraft des Ostens allein wegen des ungünstigen Bevölkerungstrends wieder auf etwa 60 Prozent der West-Niveaus, wie Deutsche Bank Research herausgefunden hat.
Zusätzlich zu dem Bevölkerungsschwund befördert die desolate Lage der öffentlichen Haushalte die neuen Länder in die Abwärtsspirale. Sachsen-Anhalt mitsamt seinen Kommunen hatte 2003 die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller deutschen Flächenländer. Wird die Kreditsumme ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung gesetzt, errechnet sich eine horrende Schuldenquote von 45 Prozent. Damit ist das Land ein hoffnungsloser Fall, so bankrott wie einst die DDR und ohne Hilfe nicht sanierungsfähig. Anderswo sieht es mit Ausnahme Sachsens kaum besser aus.
Und daneben kommen auch noch die Firmen nicht auf die Beine. Die hundert größten Ost-Unternehmen beschäftigten 2003 zusammen soeben knapp 200 000 Mitarbeiter und setzten gemeinsam 65 Milliarden Euro um. Im Vergleich war allein der Münchener Elektrokonzern Siemens mit 74 Milliarden Euro Umsatz und 417 000 Beschäftigten entschieden größer. Selbst bei kleinen Betrieben sieht es düster aus: Niedersachsen und das Saarland haben in der Kategorie von fünf bis zehn Millionen Umsatz allein so viele Firmen wie alle fünf neuen Länder zusammen. Aus Börsensicht wiederum hat der Kapitalismus im Osten bislang nicht Fuß gefaßt.
Noch liegt über dem Osten ein dünner Schleier des Wohlstands. Bald wird er weg
gezogen sein, und dann kommt Realität unverstellt zum Vorschein. Nach 2008 werden die Ost-Hilfen zurückgefahren, Jahr für Jahr um rund 1,1 Milliarden Euro. Um die Absenkung zu verkraften, bräuchte der Osten nach Modellberechnungen ein zusätzliches Wachstum von jährlich drei Prozent. Eine solcher Wert ist reines Wunschdenken.
Ist die Sache bereits gelaufen? Rückständigkeit ist kein Schicksal, sondern eine Herausforderung. Wir brauchen eine politische “Mission O”, einen zweiten Kraftakt im Osten. Er muß einem Grundsatz folgen: Der Osten benötigt gegenüber dem Westen nicht mehr Gleichheit, sondern mehr Freiheit. Nicht zusätzliche Subventionen, sondern vielmehr echte Wettbewerbsvorteile. Dabei können viele Stellschrauben justiert werden. Die vielleicht wichtigste: Niedrigere Steuersätze auf Einkommen und Gewinn für mindestens ein Jahrzehnt könnten helfen, den Standort wieder für Investoren attraktiv zu machen, eine mißglückte Tarifpolitik zu korrigieren und vor allen Dingen gegenüber den EU-Beitrittsländern aus dem Osten wieder an Wettbewerbsfähigkeit zu gewinnen.
Wer einen solchen Ansatz ablehnt, hat sich damit abgefunden, daß Ostdeutschland auch in Zukunft am Tropf hängt. Der Westen wäre überfordert, wenn er den Osten über das nächste halbe Jahrhundert so mitzieht wie bisher. Wenn wir glauben, das könnte gelingen, begehen wir einen schicksalhaften Fehler. Wir müssen uns dann auf ein böses Erwachen einstellen: weil der Westen dem Osten in den Abgrund folgen wird.
Schnelle Erfolge sind auch bei einem radikalen Kurswechsel nicht zu erwarten. Aber vielleicht könnte der Mitteldeutsche Rundfunk im Jahr 2030 endlich einen Programmschwerpunkt “Der starke Osten” ausstrahlen, der diesen Namen verdient. Uwe Müller
Artikel erschienen am 6. März 2005
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