<104460434"> Germania – Onu– Cina
Spiegel 05-05-18
<104460435"> L’iniziativa di Schröder per Onu
Il giornale sottolinea l’opposizione della Cina alla proposta di riforma di Germania, Giappone, India e Brasile ritenuta troppo affrettata, e che si differenzia molto dalle posizioni di diversi paesi e perciò acuisce i conflitti, cosa che danneggia il processo di riforma; l’Unione Cdu-Csu il rabbuffo cinese sarebbe «Un grave contraccolpo per la diplomazia tedesca», che «giunge come uno schiaffo»; ci sarebbe una «crescente opposizione a New York» contro le forti pressioni di allargamento del C.d.S.; una «inefficace campagna aggressiva» (da 15 a 25 membri, dei 10 nuovi sei con diritto di veto: 2 africani, 2 asiatici, 1 dell’America Latina, 1 dell’Europa occidentale).
Il progetto di risoluzione è il primo dopo dieci anni di discussione sulla riforma che viene posto ai voti.
Gran Bretagna e Francia appoggiano i 4 candidati,
Se
Schröders Uno-Vorstoß
“Das kommt einer Ohrfeige gleich”
China hat ablehnend auf den Uno-Resolutionsentwurf von Deutschland, Japan, Indien und Brasilien reagiert. Der Vorstoß der nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat strebenden Nationen sei überhastet. Aus Sicht der Union ist der fernöstliche Rüffel ein “schwerer Rückschlag für die deutsche Diplomatie”.
DPA
Deutsches Ziel Weltsicherheitsrat: “Schuss vor den Bug”
Osnabrück – Auch als “Schuss vor den Bug” und bezeichnete der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Friedbert Pflüger, das Echo auf den neuen Vorstoß Deutschlands für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat gewertet. In der “Neuen Osnabrücker Zeitung” nannte es Pflüger einen schwerwiegenden Vorgang, dass China als eines der fünf Kernmitglieder des Weltsicherheitsrates die Initiative als “überhasteten Vorstoß” einstufte, der dem Reformprozess schaden werde. “Das kommt einer Ohrfeige gleich”, sagte der CDU-Politiker, der auf eine “wachsende Opposition in New York” gegen das massive Drängen auf eine Erweiterung des Sicherheitsrates verwies.
Pflüger nannte es “nicht zielführend”, mit welch “aggressiver Kampagne” der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat angestrebt werde. Es habe den Anschein, dass die Bundesregierung in dieser Frage “mit dem Kopf durch die Wand” wolle. Damit gingen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) aber “ein hohes Risiko” ein. Pflüger bemängelte, dass die Bundesregierung bislang auch noch nicht klar gemacht hätte, “was sie mit dem Sitz im Sicherheitsrat will und welche Verpflichtungen – auch finanziell – daraus erwachsen”.
Der Kerninhalt dieses Resolutionsentwurfs scheine sich stark von den Positionen vieler Länder zu unterscheiden und werde daher Konflikte verschärfen , was dem Reformprozess schade, hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums gestern in Peking gesagt. Deutschland hatte zusammen mit Japan, Brasilien und Indien am Montag in einem Resolutionsentwurf die Erweiterung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) von 15 auf 25 Sitze vorgeschlagen. China ist zusammen mit den USA, Großbritannien, Russland und Frankreich ständiges Mitglied und damit Veto-Macht. Die übrigen zehn Mitglieder werden immer auf zwei Jahre gewählt. In dem erweiterten Rat soll es dem Entwurf zufolge sechs neue ständige Sitze mit Veto-Recht geben.
Der chinesische Ministeriumssprecher kritisierte vor allem den Zeitpunkt, zu dem der Resolutionsentwurf bekannt gemacht wurde. Solange es noch Meinungsverschiedenheiten über die angestrebte Uno-Reform gebe, könne ein solcher Entwurf nur dem Uno-Reformprozess schaden, sagte er. China hat sich wiederholt gegen einen ständigen Sitz Japans mit der Begründung ausgesprochen, das Land stelle sich nicht ausreichend seiner Verantwortung aus der Kriegsvergangenheit. Unter der japanischen Besatzung Chinas in den Jahren von 1931 bis 1945 gab es unter den Chinesen Millionen Tote und Verletzte. Der Uno-Sicherheitsrat trifft Entscheidungen über Sanktionen, sowie Friedens- und Kriegseinsätze weltweit.
Deutschland, Japan, Brasilien und Indien erwähnten sich in dem Entwurf nicht selbst als Anwärter für einen ständigen Sitz in dem Gremium. Darüber solle später entschieden werden, hieß es. Allerdings sollten zwei Länder aus Afrika, zwei aus Asien, eines aus Lateinamerika und eines aus Westeuropa zu neuen ständigen Mitgliedern werden. Die vier Initiatoren der Resolution streben eine Abstimmung über den Entwurf im Juni und die Wahl der Länder Mitte Juli an.
Der Resolutionsentwurf war der erste, der nach rund zehnjährigen Uno-Reformdiskussionen für eine Abstimmung in Frage kommt. Ob er allerdings die notwendige Mehrheit von zwei Dritteln der 191 Mitglieder in der Uno-Vollversammlung erreichen kann, ist unklar. Die USA haben bereits signalisiert, dass sie keine weiteren Länder mit Veto-Recht wünschen. Großbritannien und Frankreich unterstützen die vier Kandidaten, während Russland sich noch unentschlossen zeigt. Unter anderem Italien lehnt dagegen die vier Kandidaten für einen ständigen Sitz ab.
Würde Deutschland zum ständigen Mitglied, wäre Italien das einzige große westeuropäische Land ohne einen ständigen Sitz. Deutschland ist allerdings der drittgrößte Einzahler bei den Uno nach Japan und den USA.
© SPIEGEL ONLINE 2005